Allgemeine Geschäftsbedingungen WEIHNACHTSkarten-plus

AGBs mit Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Die nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Aufträge. Abweichungen hiervon und mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit schriftlicher Bestätigung.

VERSAND: Erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.

LIEFERZEIT: Für alle Kartenmotive mit oder ohne Eindruck ca. 5 Arbeitstage + Versand mit Paketdienst (ab Druckfreigabe seitens des Kunden). Eine Lieferzeit gilt nur dann als vereinbart, wenn sie schriftlich bestätigt ist. Der genannte Termin bezieht sich grundsätzlich nur auf die Absendung der Lieferung. Für die Überschreitung der Lieferzeit durch höhere Gewalt kann der Lieferant nicht haftbar gemacht werden.

LIEFERVERZUG: Bei Lieferverzug kann der Auftraggeber erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist die ihm gesetzlich zustehenden Rechte in Anspruch nehmen.

ZAHLUNG: Innerhalb 14 Tage rein netto

ZAHLUNGSVERZUG: Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Bankdiskont zu vergüten. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit einer Zahlung in Verzug, so steht dem Lieferanten das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu verlangen. Desgleichen hat der Lieferant das Recht, die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers einzustellen.

EIGENTUMSVORBEHALT: Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung beglichen sind. Werden Waren vor vollständiger Bezahlung oder Einlösung der dafür hingegebenen Wechsel oder Schecks weiterveräußert, so tritt der Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung entstandene Forderung an die Stelle der gelieferten Waren.

Nimmt der Käufer Forderungen aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweilige anerkannte periodische Saldo bzw. – wenn dieser seinerseits in das Kontokorrent eingestellt wird – der mit Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehende Schlußsaldo als anteilsmäßig abgetreten, und zwar bis zur Höhe der aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware in das Kontokorrent eingestellten Forderungen, jedoch beschränkt auf die Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.

Werden Forderungen des Verlages in ein mit dem Käufer bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gelten der vereinbarte Eigentumsvorbehalt und die Sicherheitsabtretung als Sicherheit für die anteilige Saldoforderung des Verlages. Werden von Dritten Rechte an Waren geltend gemacht, die noch unter Eigentumsvorbehalt stehen, so verpflichtet sich der Auftraggeber, uns sofort zu verständigen. Im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Bestellers wird die Forderung sofort fällig; es kann sofort das Recht des Eigentumsvorbehalts ausgeübt werden.

HÖHERE GEWALT: Betriebsstörungen – sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung oder der Transport abhängig sind – verursacht durch Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr, Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkungen sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder den Lieferanten für etwa entstandene Schäden verantwortlich zu machen.

ZURÜCKHALTUNGS- UND AUFRECHNUNGSRECHT: Der Besteller verzichtet auf ein Zurückhaltungs- und Aufrechnungsrecht.

BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR SONDERANFERTIGUNGEN: Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster können vom Lieferanten berechnet werden, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird.

URHEBERRECHT: Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung aller vom Besteller besorgten Druckvorlagen und aller von ihm gewünschten Eindrucke ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Der Lieferant haftet nicht für Fehler, die der Auftraggeber übersehen hat. Der Besteller hat dies durch seine Druckfreigabe bestätigt.

REKLAMATIONEN / MÄNGELANZEIGE: Müssen unverzüglich nach Warenempfang schriftlich erfolgen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen. Versteckte Mängel müssen uns unverzüglich nach Entdeckung mitgeteilt werden. Bei berechtigter Reklamation wird kostenloser Ersatz geliefert. Farbabweichungen zwischen Bildschirm-Darstellung und gedruckter Karte sowie zwischen mehreren Lieferungen sind technisch bedingt

Als GERICHTSSTAND und ERFÜLLUNGSORT gilt in jedem Fall ausschließlich Starnberg als vereinbart.

SALVATORISCHE KLAUSEL: Sollte ein Bestandteil dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen vertraglichen Bestimmungen. Die beanstandete Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen möglichst nahe kommt.



WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

WEIHNACHTSkarten-plus
Litei Verlag GmbH & Co. KG
Landsberger Str. 77
D-82205 Gilching
Fax: (08105) 37 63 10 96
Email: info@weihnachtskarten-plus.de

WIDERRUFSFOLGEN

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTES

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit Text, Logo oder Motiven des Kunden bedruckt wurden (§ 312d Abs. 4, Ziffer 1 BGB).

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG


 

Hinweis:

Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. (Der vorstehende Hinweis ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechtes)